Donnerstag, 1. August 2019

Gesamtdeutschland

- alle Deutschen von rechts bis links,  stellen sich nun gegen die USA. Der Antiamerikanismus ist nicht mehr aufzuhalten, der Menschenfeind Todenhöfer treibt die deutsche Außenpolitik vor sich her und er ist nicht allein Todenhöferfan Sasse ist mit dabei. Man schweigt zu allen - unzählige Menschen werden wegen in ihrer Homosexualität jedes Jahr in Iran nach dem Grausamen Gesetzen der islamischen Scharia (hadd-Strafen) ermordet. Und in Syrien wurden durch die Iran-Putin-Assad-Koalition schon 500000 getötet. Die deutschen Weltsouveränisten sagen es in Namen der Bundesregierung immer deutlichlicher heraus. Deutschland steht wie ein Mann hinter  der iranische Despotie. Die Glückwünsche des deutschen Bundespräsidenten zum Nationalfeiertag der islamischen Staates Irans waren erst der Anfang.  Die Friedensdeutschen Grausamkeiten sind wieder auf den Vormarsch | und Todenhöfer setzt mit seinen Zeichen, denn deutschen Wüsten-Sturm 'Zeichen'. Im Gaza-Streifen war der Idiot vom Dienst (Außenminister des besonderen Wahns) als deutscher Wüsten-Rommel unterwegs



Paul Spiegel
„Hinter dem Ruf nach Frieden verschanzen sich die Mörder.“

"Wird sich Deutschland an Schutzmission am Golf beteiligen?"  | Anm. Nein |



Satellitenaufnahme des Persischen/Arabischen Golfs (CC BY-NC 2.0/Wikimedia Commons)
„Die USA haben Deutschland gebeten, sich an der Sicherung des Handelsverkehrs durch die Straße von Hormus zu beteiligen. Auch die neu formierte britische Regierung setzt nicht mehr auf eine rein europäische Militärmission. In der Berliner Regierungskoalition gibt es hingegen starke Vorbehalte – vor allem bei der SPD.
‚Wir haben Deutschland förmlich gefragt, zusammen mit Frankreich und Großbritannien bei der Sicherung der Straße von Hormus mitzuhelfen und iranische Aggression zu bekämpfen‘, teilte eine Sprecherin der US-Botschaft in Berlin mit. ‚Mitglieder der Bundesregierung haben klar gesagt, dass die Freiheit der Seefahrt geschützt werden sollte. Unsere Frage ist, von wem?‘ (…)
Die neu formierte britische Regierung unter Boris Johnson setzt nicht mehr nur auf eine rein europäische Militärmission zum Schutz von Handelsschiffen in der Straße von Hormus. Ein ‚europäisch geführter Ansatz unterstützt von den USA‘ sei der beste Weg, erklärte das Außenministerium in London.
In der Berliner Regierungskoalition gibt es starke Vorbehalte – vor allem bei den Sozialdemokraten. SPD-Außenpolitiker Nils Schmid hat den Kurswechsel der Briten bedauert, die USA bei einer europäischen Militärmission in der Straße von Hormus mit einbinden zu wollen.
Er empfiehlt, die förmliche Anfrage der USA nach einer deutschen Beteiligung an einem Militäreinsatz in der Straße von Hormus abzulehnen. (…) Die Europäer sollten ausdrücklich Abstand nehmen von der US-Politik ‚des maximalen Drucks auf den Iran, um eine Eskalation zu vermeiden und das Atomabkommen zu retten‘, so Schmid.“ („USA bitten Deutschland förmlich um Beteiligung an Hormus-Mission“) https://www.mena-watch.com/wird-sich-deutschland-an-schutzmission-am-golf-beteiligen/

Krieg in Syrien

Am Sonntag gab es erneut einen Luftangriff auf Idlib, der vor allem Zivilisten traf
Foto: ap
Putin, der islamistische Staat Iran und Assad können sich alles erlauben, die linke Friedensbewegung schweigt oder sie unterstützt gar klammheimlich diesen Krieg. Denn wer schweigt stimmt zu.  Warum verteidigen Linke und Rechte in Deutschland die Assad-Tyrannei in Syrien? Antworten von Günther Orth https://de.qantara.de/inhalt/allianz-rechter-und-linker-assad-apologeten-unbehagen-im-westen

Über hundert Tote in Rebellengebiet

Assad verstärkt die Angriffe auf Idlib. Derweil halten Russland, Iran und die Türkei einen Syrien-Gipfel ab. Kommt Putin Erdoğan entgegen?


ISTANBUL taz | Unmittelbar vor Beginn eines Gipfels von Russland, Iran und der Türkei zu Syrien, haben die Truppen des Assad-Regimes mit russischer Unterstützung die Angriffe auf die letzte Rebellenbastion im nordsyrischen Idlib verstärkt. „In den letzten Tagen haben wir die schlimmsten Bombenangriffe mit den meisten Toten seit drei Monaten erlebt“, sagte Fadul Abdul Ghany vom syrischen Netzwerk für Menschenrechte gegenüber türkischen Reportern in Idlib.
Die Luftangriffe seien stärker auf dicht bewohnte Gebiete konzentriert, auch Kliniken, Schulen und Bäckereien würden ins Visier genommen. Seit dem letzten Wochenende seien 123 Menschen gestorben. Schon am Wochenende hatte die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet beklagt, dass Krankenhäuser und Schulen systematisch angegriffen würden, um den Menschen die Lebensgrundlagen zu entziehen. Sie beklagte, dass die internationale Gemeinschaft nicht reagiere. 

Am Dienstag dieser Woche sprach der UN-Nothilfekoordinator Mark Lowcock vor dem UN-Sicherheitsrat in New York und warf dem höchsten UN-Gremium vor, der größten humanitären Katastrophe des 21. Jahrhunderts tatenlos zuzusehen. Der Sicherheitsrat ist angesichts des Syrienkrieges zu keiner gemeinsamen Resolution in der Lage, weil Russland und China jedes internationale Eingreifen blockieren. Allein begrenzte humanitäre Hilfe ist noch möglich. Zu Wochenbeginn konnten 20 Lkws mit Hilfsgütern von der Türkei nach Idlib fahren.

 https://taz.de/Krieg-in-Syrien/!5614011/

In Solidarität mit Magdeburg, Armenien und Israel

  Wir sind in diesen Stunden bei den Opfern des Terroranschlages auf den Weihnachtsmarkt von Magdeburg und ihren Angehörigen. Es gibt ke...