Am
Samstag während der Kundgebung in Weiden gegen Corona-Leugner,
Anti-Coronaspaziergänger und gegen Rechts haben Rechtsradikale, Neonazis
und Rechte erneut versucht die Demokratie zu unterwandern. Die
beunruhigten Bürger der Stadt Weiden versuchen, durch den bisher sehr
erfolgreichen Bürgerantrag an die Stadt, eine Allgemeinverfügung zu
erlassen. Die Unterschriftensammlungen, mit mittlerweile über 450
Unterschriften, verlief bisher weitgehend störungsfrei. Die Petition
erhält sehr großen Zuspruch von Bürgern, die froh sind, dass endlich
etwas gegen die Radikalisierung gemacht wird. Leider haben während der
friedlichen Kundgebung am Samstag Rechte und extrem Rechtsradikale sowie
vom Verfassungsschutz beobachtete Neonazis versucht die Petition zu
stören und der Verdacht der Manipulation steht im Raum. https://www.oberpfalzecho.de/beitrag/kundgebung-gegen-querdenker-liefert-die-notwendigen-unterschriften-mit-video
USA: STURM auf das KAPITOL | HD Reportage | Welt Nachrichtensender
Sturm auf das Kapitol in Washington, D.C. am 6. Januar 2021 war ein gewaltsamer Angriff von Anhängern des damals noch amtierenden, aber bereits abgewählten US-PräsidentenDonald Trump auf den Kongress der Vereinigten Staaten. Ihr Ziel war es, den Senat und das Repräsentantenhaus an der förmlichen Bestätigung des Sieges von Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl 2020 zu hindern und damit dem Republikaner Trump verfassungswidrig zur Fortsetzung seiner Präsidentschaft zu verhelfen. Etwa 800 Aufrührern[1] gelang es, ins Kapitol
einzudringen und die gemeinsame Sitzung beider Parlamentskammern für
mehrere Stunden zu unterbrechen. Infolge der Ereignisse kamen fünf
Menschen ums Leben, zahlreiche wurden verletzt. Das Geschehen wird von
Strafverfolgungsbehörden wie dem FBI als inländischer Terrorismus und von vielen politischen Beobachtern als Putschversuch gewertet.
Schwarzer Tag für die US-Demokratie: Ein Jahr nach dem Kapitol-Sturm tobt der Kampf um die Deutung
Fabian Erik Schlüter, Paul Handley-Gestern um 14:10
Die Abgeordneten verjagt, die Polizisten überfordert. Ein Jahr nach dem Angriff auf das Parlament diskutieren die USA die Frage: Welche Schuld trägt Trump?
Die angeblich "manipulierten" Wahlen sind die Präsidentschaftswahlen vom 3. November 2020. Der republikanische Amtsinhaber hatte schon Monate vorher erklärt, er könne nur durch massiven Wahlbetrug verlieren. Als er dann tatsächlich Biden unterlag, begann er einen beispiellosen Feldzug gegen seine Wahlniederlage, dessen trauriger und dramatischer Höhepunkt die Kapitol-Erstürmung mit fünf Toten werden sollte.
Trump und seine Gefolgsleute fochten den Ausgang der Wahl mit dutzenden Klagen an, übten Druck auf Wahlverantwortliche in Schlüsselstaaten aus und versuchten sogar Vize-Präsident Mike Pence dazu zu bringen, eine Zertifizierung von Bidens Wahlsieg durch den Kongress zu verhindern. Für den 6. Januar, den Tag der Zertifizierung, beorderte Trump seine Anhänger nach Washington und versprach ihnen, es werde "wild" zugehen.
Und das wurde es. In einer aufpeitschenden Rede prangerte der rechtspopulistische Volkstribun erneut angeblichen Wahlbetrug an und rief seine Zuhörer auf, zum Kapitol zu marschieren und "auf Teufel komm raus" zu kämpfen. In der Folge überrannte ein Mob die Sicherheitskräfte des Parlaments und drang bis in den Plenarsaal des Senats vor. Polizei und Nationalgarde brauchten mehr als sechs Stunden, um die Lage wieder unter Kontrolle zu bringen.
In den folgenden Monaten nahm die Polizei hunderte Angreifer fest, eine Reihe von ihnen wurde bereits verurteilt. Das Repräsentantenhaus leitete eine Woche nach der Gewalt ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump ein, das im Senat aber scheiterte, weil eine Mehrheit der republikanischen Senatoren Trump die Treue hielt.
Seit dem Sommer untersucht ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss die Hintergründe. Eine zentrale Frage dabei ist: Wie eng verwoben waren Trumps Versuche, sich an der Macht zu halten, und der brutale Angriff auf das Kapitol?
Konservativ regierte Bundesstaaten haben unter Verweis auf angeblichen Wahlbetrug eine Reihe von Reformen beschlossen, die Kritikern zufolge darauf abzielen, tendenziell die Demokraten wählenden Minderheiten wie Afroamerikanern den Gang zur Wahlurne zu erschweren - und den Republikanern einen größeren politischen Einfluss auf die Wahlen zu sichern.
"Der 6. Januar war der Vorbote einer klaren und präsenten Gefahr", sagt der Politikwissenschaftler William Galston von der Denkfabrik Brookings Institution. Vor einem Jahr sei der Versuch gescheitert, die Ergebnisse einer demokratischen Wahl zu kippen. "Wird das in drei Jahren (bei der nächsten Präsidentschaftswahl) auch so verlaufen? Das ist nicht so klar." Diejenigen, die gegen den Ausgang der Wahl 2020 angekämpft hätten, hätten schließlich "viel gelernt".(AFP)
Spiel über die Bande in dem er mit Joe Barrasso einen republikanischer Senator aus Wyoming das gleiche Spiel spielt zum Wort und Begriff „Hängt Mike Pence!” .. genüsslich auch sein Versäumnis ungesagt mitdenkt.
'Womit wir mitten im Kulturkampf stecken, der in den USA derzeit tobt.
Es wurde also ein „Ruf laut“ und Barrasso „versäumte vier
Gelegenheiten“, sich davon
„Hängt Mike Pence!”
zu distanzieren. Das war natürlich über Bande
gespielt, Herr Stein, Sie schlauer Fuchs! Denn „versäumt“ hatte der
Senator, sich von Trump zu distanzieren, der wiederum keinen Kniefall
vor dem Untersuchungskomitee machen will, welches die Vorfälle des 6.
Januar zum Thema hat'
- so zeigt er selbst seine Veranlangung zum Spiel und Todestrieb bewußt in Unbewußten - wie aus einen eher normalen sicher pessemistischen Text von Hannes Stein (Welt) und Gegentext Roger Letsch (#Achgut) - der Tod zurückbleibt und eben nicht skandalisiert wird.
