Montag, 30. September 2024

Israel wehrt sich

Israels militärische Operationen gegen die Hisbollah sind völkerrechtlich gerechtfertigt, verhältnismäßig und erfolgreich: Erhebliche Teile der Führung der Hisbollah wurden ausgeschaltet, die Kommunikationsinfrastruktur der Hisbollah wurde erfolgreich angegriffen, Teile der militärischen Infrastruktur und ihre Munitionslager wurden zerstört.

Es sieht alles danach aus, dass Israel durch das Vorgehen gegen die Hisbollah seine Sicherheit erhöht hat. Auch die strategischen Möglichkeiten des Iran wurden durch die Schwächung der Hisbollah mitgeschwächt. Als zweite Front ist die Hisbollah bei einem iranischen Angriff womöglich nicht mehr voll funktionsfähig.

Kein Staat kann dauerhaft akzeptieren, dass ein Teil seines Staatsgebietes unbewohnbar ist, weil dessen Bevölkerung von den Nachbarn angegriffen wird.

Wer von Israel Zurückhaltung fordert, muss eine sicherheitspolitische Garantie für eine sichere Rückkehr der Bevölkerung im Norden im Angebot haben. Ansonsten sollte er besser schweigen.

Seit dem 08..10. haben die Staatengemeinschaft und die internationale Diplomatie im Wesentlichen tatenlos zugesehen, dass Israels Norden unbewohnbar ist und Zehntausende Israelis als Binnenvertriebene im eigenen Land leben. Sollte es unsichtbare diplomatische Versuche gegeben haben, waren sie im Ergebnis zumindest in der Sache völlig wirkungslos.

Freitag, 27. September 2024

Die Kaderpartei Wagenknecht Lafontaine will die alte Bundesrepublik beseitigen | Markus Lanz vom 26. September


Die Beseitigung der Westbindung ist das alldeutsche Prinzip im nationalboschewistischen Kommando-Kader des Bündnis/es Sahra Wagenknecht

Beim Dating tauschen sich die Partner natürlich auch über ihre Hobbys aus. Wir wissen nicht, wie es bei Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine war. Aber man kann sich vorstellen, wenn er eine seiner Leidenschaften genannt haben sollte, dürften ihre Augen geleuchtet haben: die Zerstörung von Parteien. Lafontaines Meisterstück in dieser Disziplin war die SPD. Durch seinen Rücktritt als Finanzminister und Parteivorsitzender brachte er die Sozis nachhaltig ins Trudeln. Als er dann später die Gegner der Schröderschen Agenda aus der WASG in die PDS führte und so die Linkspartei mitkreierte, schuf er für die alte Tante, die er so schnöde verlassen hatte, eine zumindest für eine Weile jünger wirkende und vor allem linkere Konkurrenz. Der Verfall der SPD als Volkspartei begann irgendwann in dieser Zeit. Beim Schlusskapitel der Geschichte der Linkspartei ist dann allerdings schon Sahra Wagenknecht die Hauptautorin, Lafontaine war, wenn überhaupt, nur noch der Ghostwriter. Die Wahlen haben es gezeigt: Die Linke, zeitweise so etwas wie „die CSU des Ostens“, muss mittlerweile froh sein, wenn sie es überhaupt noch in ein Parlament schafft. Wagenknecht hat der Partei ihre alten Lebensgeister entzogen und als Morgengabe in ihr neues Bündnis eingebracht.

Wagenknecht, die Anti-Merkel

Genau diese alten Lebensgeister sind das Problem, das jetzt in die nächste Partei einen Spalt zu treiben scheint. Die CDU zerstreitet sich darüber, ob sie mit dem BSW zusammenarbeiten kann. Und genau der Lafontaine-Wagenknecht-Erbteil ist es, der nicht wenige Schwarze an dem Bündnis stört. Das ist ja auch kein Wunder: Die CDU ist „die“ Bundesrepublik-Partei: Westbindung, europäische Einigung, Treue zum Nato-Bündnis und natürlich die Soziale Marktwirtschaft –  dieser Rahmen, der zumindest die letzten sieben Jahrzehnte für die Bundesrepublik galt, wurde von Christdemokraten gesetzt. Aber jetzt ist alles anders. Nichts, was früher für die Ewigkeit zu gelten schien, ist noch selbstverständlich. Stehen wir auf der Schwelle zu einer anderen Republik? Zumindest sehen das die Christdemokraten so, die am Mittwoch öffentlich einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit dem BSW forderten. Einige von ihnen, nicht alle, gehören zu den prononcierten Anhängern der Alt-Kanzlerin. Die alte Republik – zu deren Erbe gehören für sie nicht nur Adenauer und Kohl, sondern auch Merkel. Insofern sind sie sogar in gewisser Weise konservativ, wollen sie doch genau dieses Bild von der Bundesrepublik für die Zukunft erhalten.  

https://www.die-tagespost.de/politik/lafontaine-wagenknecht-und-das-ender-der-alten-bundesrepublik-art-255187?dicbo=v2-DLdRezX

 https://de.nachrichten.yahoo.com/kriegstrei-sahra-wagenknecht-sorgt-lanz-034344656.html

Markus Lanz vom 26. September 2024 


Zum schlechten Abschneiden der CDU in Brandenburg, zu Schwarz-Grün als denkbare Machtoption im Bund, zur Entwicklung des Russland-Ukraine-Krieges sowie zum Status quo der Migration in Deutschland u. Österreich

Videolänge:
74 min
Datum:
26.09.2024
Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 26.09.2026 
Im übrigen wer das AfD-Verbot fordert kann vom Palästina- und BSW-Verbot nicht schweigen 

Donnerstag, 26. September 2024

Erst 2020 wurde das Oktoberfestattentat als rechtsextremer Terrorakt eingestuft.

 


Das Oktoberfestattentat ist der schwerste Terrorakt in der Geschichte der BRD. Die Explosion tötete 13 Menschen und verletzte 221, viele davon schwer.
Der Täter war Mitglied der Wiking-Jugend, einer Neonazi-Gruppierung, und der rechtsradikalen Wehrsportgruppe Hoffmann. Dennoch wurde er zum Einzeltäter erklärt. Hintermänner oder Komplizen wurden nie ermittelt, obwohl Zeugen bei der Polizei aussagten, den Täter vor der Tat in Begleitung anderer gesehen zu haben.
Erst 2020 wurde das Attentat als rechtsextremer Terrorakt eingestuft.

Wir gedenken:
Gabriele Deutsch (* 1962)
Robert Gmeinwieser (* 1963)
Axel Hirsch (* 1957)
Markus Hölzl (* 1936)
Paul Lux (* 1928)
Ignatz Platzer (* 1974)
Ilona Platzer (* 1972)
Franz Schiele (* 1947)
Angela Schüttrigkeit (* 1941)
Errol Vere-Hodge (* 1955)
Ernst Vestner (* 1950)
Beate Werner (* 1969)
sowie allen weiteren Opfern von rechter Gewalt und Terror.

#Oktoberfestattentat #München1980 #Rechtsextremismus #Terroranschlag #Gedenken #Oktoberfest #Theresienwiese #Neonazismus #Erinnerung #DeutschlandGeschichte #Extremismus #OpferGedenken #München #solidarischgegenhass

Mittwoch, 25. September 2024

Das Feindbild Antideutsche wird immer mehr markiert.

 

https://www.instagram.com/p/DAWiTwMNMnN/

Statement von >Lüneburg gegen Antisemitismus< zur Absage der geplanten gemeinsamen Zug-Anreise zur Demo „gegen die antisemitische Internationale“ am 05.10. in Berlin aufgrund aktueller Bedrohungen.

Wir sehen uns gezwungen die von uns zuvor beworbene Zug-Anreise abzusagen. Der Grund dafür ist, dass wir als Gruppe die Sicherheit der Teilnehmenden nicht gewährleisten können.

Kontext und Einordnung:
Seit dem 07.10.23 gibt es in Lüneburg immer wieder Vorfälle gegenüber Linken, die mit dem Konflikt zwischen der Hamas und Israel in Verbindung stehen. Dies ist vielen der hier aktiven politischen Gruppen bekannt und es wurde damit bis jetzt, aus diversen Gründen, nicht öffentlich umgegangen – Beziehungsweise nicht öffentlich gemacht.
Da die neueste Bedrohung auf unseren Aufruf zur Demoanreise zurückzuführen ist, müssen wir uns dazu Verhalten.

Es häuften sich im Laufe des letzten Jahres Feindmarkierungen an Fahrzeugen, Arbeitsstellen von Genoss_innen, auch durch das rote Hamas-Dreieck. Dieses wurde und wird sowohl von der Hamas als auch von Sympathisanten im Internet und in der realen Welt (z. B. an Gebäuden) als Zielmarkierung für Angriffe verwendet. Auf Facebook wurde ein „Outing“ über Aktivist_Innen veröffentlicht, welches aber nur für kurze Zeit online war. Auch gab es kleinere physische Übergriffe. Gemeinsam hatten alle diese Dinge, dass Menschen willkürlich als „Zionisten“ und „Antideutsche“ bezeichnet, als politische Gegner_innen markiert wurden und somit ein legitimes Ziel für Angriffe seien.
Bei diesen Zwischenfällen wurde das Wort „Jude“ mehrmals als Schimpfwort verwendet.

#muenchen #neveragainisnow #SupportIsrael

 

https://www.instagram.com/p/DAOgmM3IiL9/?img_index=2

Danke dass Ihr mit uns wöchentlich läuft! ❤️‍🩹✡️ #muenchen #neveragainisnow #niewiederistjetzt #bringthemhome Fotos: @shiva_beoctober_ribbons

Dienstag, 24. September 2024

#SupportIsrael #NoPalestine


 From its actual context of meaning, Palestine is not a metaphor for Saladin's eagle or generally for anti-colonial freedom and emancipation of the Tricontinent _ as it is repeatedly propagated by more than a few leftists of post-colonial theory and anti-imperialism _ but a UN/place a dystopia in which a murderous entity like Hamas has massively internalized its all-German homeland in the people of Palestine (up to 80%) - in National Socialism and in Hitler's 'Mein Kampf' reinvents itself again and again and thus wants to fully implement the anti-Semitic genocide against the Jews  

 http://antidekritblogwen.blogspot.com/2024/05/anrideutsche-kritik-antipalastinensisch.html?view=flipcard


http://antidekritblogwen.blogspot.com/2024/09/kritik-der-metapher-der-getrubte-blick.html

 

Samstag, 21. September 2024

This is my Siavash

 

“Ich habe dieses Kind als alleinerziehende Mutter ohne Vater großgezogen.
Das ist der Siavash des Irans. Das ist mein Siavash… Veröffentlicht es überall.“ – @leilymahdavi5866, während sie den Namen ihres ermordeten Sohnes in der Nachbarschaft schreit, in der er aufgewachsen ist.

Trotz intensiver Drohungen gegen Mütter, über den Tod ihrer Kinder zu schweigen, sind Frauen wie Leily an die Öffentlichkeit gegangen und setzen sich mutig für ihre Kinder ein.

Möge sein Name überall gerufen werden: SIAVASH

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“I raised this child as a single mother.
This is the Siavash of Iran. This is my Siavash… Publish it everywhere.” - @leilymahdavi5866 as she screams her slain son’s name in the neighborhood he grew up in.

Despite intense threats against mothers to remain silent about their children’s deaths, mothers like Leily have gone public and are courageously advocating for their children.

May his name be shouted everywhere: SIAVASH
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2nd video shown from @centerforhumanrights.

#سیاوش_محمودی #mahsaamini #مهسا_امینی #siavashmahmoudi

Donnerstag, 12. September 2024

Der Antisemitismus eskaliert immer mehr _ es wird Zeit was dagegen zu tun

Aufruf zur Demonstration „Gegen die antisemitische Internationale“

https://www.instagram.com/p/C_0lhftsst2/

Antifaschistische Demonstration anlässlich der Eskalation des Antisemitismus seit dem 7. Oktober



05.10.2024 14:00 Humboldt Uni (vor dem Hauptgebäude, Unter den Linden 6)

Die internationale Kunst- und Kulturszene, das Mullah-Regime im Iran, rote Gruppen, LGBTQI-Aktivist:innen und Raver:innen von Berlin bis Barcelona, Erdogan-Fans, US-amerikanische Humanities-Student:innen, Vertreter:innen der Vereinten Nationen, deutsche Neonazis und palästinensische Terrorist:innen, sie alle sind sich spätestens seit dem 7. Oktober 2023 einig in ihrem Hass auf Israel, den einzigen jüdischen Staat.

Hätte man nach dem 7. Oktober, dem größten antisemitischen Massaker nach dem Holocaust, denken können, dass dies ein wake up call zur Einsicht in die wahre Intention der „Israelkritiker:innen“ sein könnte, zeigte sich bald, dass die antisemitische Internationale gerade in jenem Moment Zuwachs erhielt, als sich der jüdische Staat verletzlich zeigte. Noch am selben Tag wurden auf der Neuköllner Sonnenallee Süßigkeiten verteilt und schon bevor die militärische Antwort Israels begann, formierten sich die ersten Demonstrationen, auf denen das Massaker zum Widerstand umgedeutet wurde.

In vielen muslimisch geprägten Teilen der Welt folgte man dem Aufruf der Hamas und skandierte offen „Tod den Juden!“, während deren westliche Kompliz:innen noch einige Umwege gehen mussten, um zum selben Ergebnis zu kommen. War „Israelkritik“ in progressiven Kreisen schon länger Konsens, kam es im Westen nach dem 7. Oktober zum endgültigen Dammbruch. Sich selbst als feministisch verstehende Gruppen leugnen oder relativieren die Vergewaltigung von Frauen, weil sie Israelis sind, Linke demonstrieren gemeinsam mit Islamist:innen gegen Israel. Mit Rückendeckung aus dem akademischen Milieu werden Parolen wie “From the River to the Sea” oder “Yallah Intifada” auf deutschen Straßen und an Uni-Campussen gebrüllt. Der beiden Parolen inhärente Wunsch zur Judenvernichtung muss längst nicht mehr hinter vorgehaltener Hand artikuliert werden. Eine Station dieses Umwegs führt unweigerlich über die deutsche Erinnerungspolitik. “Free Palestine from German Guilt” stellt in dieser Hinsicht den bisherigen Höhepunkt der postkolonialen Dekonstruktion des Holocausts dar.

Seit dem 7. Oktober hat sich die Situation für Jüd:innen hier und weltweit radikal verschlechtert. Der Oberrabbiner Frankreichs rät zur Auswanderung nach Israel, in Deutschland schließen reihenweise jüdische Restaurants. Hochschulen werden zu antisemitischen No-GO-Areas. In Berlin wurde ein jüdischer Student fast totgeschlagen. Deutschlandweit gab es Brandanschläge auf Synagogen, politische Gegner:innen werden mit dem roten Hamas-Dreieck markiert und so zu Anschlagszielen deklariert. Alle, die die Lüge des Genozids an den Palästinenser:innen verbreiten, haben dazu beigetragen, dass jüdischem Leben in Deutschland und weltweit eine weitere, kaum zu heilende Wunde zugefügt wurde.

Deswegen fordern wir: Solidarität mit Jüd:innen weltweit. Solidarität mit Israel.

Nieder mit der islamistischen Hamas, der Hisbollah, dem Regime in Teheran und ihren Kompliz:innen im Westen. Gegen die antisemitische Internationale!

Es rufen auf:

– Antifa Berlin
– Gegenform – Bündnis gegen autoritäre Formierung
– EAG Berlin  – Emanzipative & Antifaschistische Gruppe
– ANA – Autonome Neuköllner Antifa
– Dykes, Women & Queers against Antisemitism
– Punks against antisemitism
– GGA – Gruppe gegen Antisemitismus
– Sozialarbeitende gegen Antisemitismus

Dienstag, 10. September 2024

Halle | Queers for Israel

https://www.instagram.com/p/C_vTwh1qCbM/

 

Aufruf zur Kundgebung: Solidarität mit der Tel Aviv Pride und Israel als Zufluchtsort der queeren Community in Nahost

Am Freitag, dem 13.09.2024, versammeln wir uns um 18:00 Uhr auf dem Marktplatz in Halle, um unsere Solidarität mit der queeren Community in Tel Aviv zu zeigen.

Kein Pride in Tel Aviv – eine Stadt, die für ihre Vielfalt und Toleranz bekannt ist. Aufgrund der angespannten Sicherheitslage durch das Massaker des 7. Oktober 2023 kann dort in diesem Jahr keine Pride-Parade stattfinden. Deshalb wollen wir ein Zeichen in Solidarität mit allen queeren Menschen in Nahost setzen - gegen die Verharmlosung von Islamismus und die antisemitische Vereinnahmung von CSDs weltweit. Am Vorabend des CSD Halle wollen wir daher auch hier vor Ort gegen Antisemitismus laut sein.

Kommt zahlreich, bringt eure Fahnen und Plakate mit und lasst uns gemeinsam ein Zeichen für Solidarität und Vielfalt setzen!

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Samstag, 7. September 2024

Wir bleiben solidarisch mit Israel, Juden, Beduinen, asiatische und afrikanische Arbeitsmigranten, Frauen, Männern und Kindern

 

https://www.instagram.com/p/C_kxsIlM38U/?img_index=7

In den elf Monaten seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel, während sich aktuell noch immer 101 Geiseln in der Gewalt islamistischer Gruppen im Gaza-Streifen befinden, kam es in Deutschland, auch in Dortmund, immer wieder zu antisemitischen Vorfällen wie z.B. Demonstrationen oder antisemitischen Graffiti. Vorgestern kam es zu einem weiteren traurigen Höhepunkt. Im „Dortmunder U“ sollte der Dokumentarfilm „Screams before silence“ gezeigt werden. Er thematisiert die sexualisierte Gewalt gegen Frauen unter anderem auf dem Nova Festival und den sexuellen Missbrauch, den Frauen wie Amit Soussana während ihrer Gefangenschaft im Gaza-Streifen erfahren haben. Schon vor dem Start des Films kam es zu Störungen von ca. 30 propalästinenischen Aktivist:innen, unter anderem eines Tiktok-Streamers. Zum Teil sollen Teilnehmende dieses Störversuchs bereits in dem Student:innencamp der Students for Palestine an der TU aufgetreten sein. Nach einem ausgelösten Feueralarm musste die Veranstaltung ganz abgesagt werden. Es ist leider kein neues Phänomen, regelmäßig werden antisemitismuskritische Veranstaltungen seit dem 07.10. aufgrund von Sicherheitsbedenken abgesagt - aber dieser Fall bestürzt umso mehr. (Rest in den Kommentaren)

In Solidarität mit Magdeburg, Armenien und Israel

  Wir sind in diesen Stunden bei den Opfern des Terroranschlages auf den Weihnachtsmarkt von Magdeburg und ihren Angehörigen. Es gibt ke...