Israels militärische Operationen gegen die Hisbollah sind völkerrechtlich gerechtfertigt, verhältnismäßig und erfolgreich: Erhebliche Teile der Führung der Hisbollah wurden ausgeschaltet, die Kommunikationsinfrastruktur der Hisbollah wurde erfolgreich angegriffen, Teile der militärischen Infrastruktur und ihre Munitionslager wurden zerstört.
Es sieht alles danach aus, dass Israel durch das Vorgehen gegen die Hisbollah seine Sicherheit erhöht hat. Auch die strategischen Möglichkeiten des Iran wurden durch die Schwächung der Hisbollah mitgeschwächt. Als zweite Front ist die Hisbollah bei einem iranischen Angriff womöglich nicht mehr voll funktionsfähig.
Kein Staat kann dauerhaft akzeptieren, dass ein Teil seines Staatsgebietes unbewohnbar ist, weil dessen Bevölkerung von den Nachbarn angegriffen wird.
Wer von Israel Zurückhaltung fordert, muss eine sicherheitspolitische Garantie für eine sichere Rückkehr der Bevölkerung im Norden im Angebot haben. Ansonsten sollte er besser schweigen.
Seit dem 08..10. haben die Staatengemeinschaft und die internationale Diplomatie im Wesentlichen tatenlos zugesehen, dass Israels Norden unbewohnbar ist und Zehntausende Israelis als Binnenvertriebene im eigenen Land leben. Sollte es unsichtbare diplomatische Versuche gegeben haben, waren sie im Ergebnis zumindest in der Sache völlig wirkungslos.
Montag, 30. September 2024
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