Auszug aus der Presseerklärung der Veranstalter nach der Kundgebung:

 

Am Samstag während der Kundgebung in Weiden gegen Corona-Leugner, Anti-Coronaspaziergänger und gegen Rechts haben Rechtsradikale, Neonazis und Rechte erneut versucht die Demokratie zu unterwandern.
Die beunruhigten Bürger der Stadt Weiden versuchen, durch den bisher sehr erfolgreichen Bürgerantrag an die Stadt, eine Allgemeinverfügung zu erlassen. Die Unterschriftensammlungen, mit mittlerweile über 450 Unterschriften, verlief bisher weitgehend störungsfrei. Die Petition erhält sehr großen Zuspruch von Bürgern, die froh sind, dass endlich etwas gegen die Radikalisierung gemacht wird. Leider haben während der friedlichen Kundgebung am Samstag Rechte und extrem Rechtsradikale sowie vom Verfassungsschutz beobachtete Neonazis versucht die Petition zu stören und der Verdacht der Manipulation steht im Raum. https://www.oberpfalzecho.de/beitrag/kundgebung-gegen-querdenker-liefert-die-notwendigen-unterschriften-mit-video

Deutungskampf um den Kapitol-Sturm | ein Jahr danach

 Der

USA: STURM auf das KAPITOL | HD Reportage | Welt Nachrichtensender

Sturm auf das Kapitol in Washington, D.C. am 6. Januar 2021 war ein gewaltsamer Angriff von Anhängern des damals noch amtierenden, aber bereits abgewählten US-Präsidenten Donald Trump auf den Kongress der Vereinigten Staaten. Ihr Ziel war es, den Senat und das Repräsentantenhaus an der förmlichen Bestätigung des Sieges von Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl 2020 zu hindern und damit dem Republikaner Trump verfassungswidrig zur Fortsetzung seiner Präsidentschaft zu verhelfen. Etwa 800 Aufrührern^[1] gelang es, ins Kapitol einzudringen und die gemeinsame Sitzung beider Parlamentskammern für mehrere Stunden zu unterbrechen. Infolge der Ereignisse kamen fünf Menschen ums Leben, zahlreiche wurden verletzt. Das Geschehen wird von Strafverfolgungsbehörden wie dem FBI als inländischer Terrorismus und von vielen politischen Beobachtern als Putschversuch gewertet.

Schwarzer Tag für die US-Demokratie: Ein Jahr nach dem Kapitol-Sturm tobt der Kampf um die Deutung

Fabian Erik Schlüter, Paul Handley - Gestern um 14:10

Die Abgeordneten verjagt, die Polizisten überfordert. Ein Jahr nach dem Angriff auf das Parlament diskutieren die USA die Frage: Welche Schuld trägt Trump?

Die angeblich "manipulierten" Wahlen sind die Präsidentschaftswahlen vom 3. November 2020. Der republikanische Amtsinhaber hatte schon Monate vorher erklärt, er könne nur durch massiven Wahlbetrug verlieren. Als er dann tatsächlich Biden unterlag, begann er einen beispiellosen Feldzug gegen seine Wahlniederlage, dessen trauriger und dramatischer Höhepunkt die Kapitol-Erstürmung mit fünf Toten werden sollte.

Trump und seine Gefolgsleute fochten den Ausgang der Wahl mit dutzenden Klagen an, übten Druck auf Wahlverantwortliche in Schlüsselstaaten aus und versuchten sogar Vize-Präsident Mike Pence dazu zu bringen, eine Zertifizierung von Bidens Wahlsieg durch den Kongress zu verhindern. Für den 6. Januar, den Tag der Zertifizierung, beorderte Trump seine Anhänger nach Washington und versprach ihnen, es werde "wild" zugehen.

Und das wurde es. In einer aufpeitschenden Rede prangerte der rechtspopulistische Volkstribun erneut angeblichen Wahlbetrug an und rief seine Zuhörer auf, zum Kapitol zu marschieren und "auf Teufel komm raus" zu kämpfen. In der Folge überrannte ein Mob die Sicherheitskräfte des Parlaments und drang bis in den Plenarsaal des Senats vor. Polizei und Nationalgarde brauchten mehr als sechs Stunden, um die Lage wieder unter Kontrolle zu bringen.

In den folgenden Monaten nahm die Polizei hunderte Angreifer fest, eine Reihe von ihnen wurde bereits verurteilt. Das Repräsentantenhaus leitete eine Woche nach der Gewalt ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump ein, das im Senat aber scheiterte, weil eine Mehrheit der republikanischen Senatoren Trump die Treue hielt.

Seit dem Sommer untersucht ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss die Hintergründe. Eine zentrale Frage dabei ist: Wie eng verwoben waren Trumps Versuche, sich an der Macht zu halten, und der brutale Angriff auf das Kapitol?

Der 75-jährige Ex-Präsident hat seine Macht über die Republikaner derweil rasch wieder festigen können. Er liebäugelt mit einer erneuten Präsidentschaftskandidatur 2024 - und verbreitet regelmäßig seine Wahlbetrugsvorwürfe. Dabei wurden die Behauptungen Trumps vielfach widerlegt. Die konservative Basis schert das aber wenig: Umfragen zufolge glauben rund zwei Drittel der Anhänger der Republikaner, Trump sei der Wahlsieg gestohlen worden.

Konservativ regierte Bundesstaaten haben unter Verweis auf angeblichen Wahlbetrug eine Reihe von Reformen beschlossen, die Kritikern zufolge darauf abzielen, tendenziell die Demokraten wählenden Minderheiten wie Afroamerikanern den Gang zur Wahlurne zu erschweren - und den Republikanern einen größeren politischen Einfluss auf die Wahlen zu sichern.

"Der 6. Januar war der Vorbote einer klaren und präsenten Gefahr", sagt der Politikwissenschaftler William Galston von der Denkfabrik Brookings Institution. Vor einem Jahr sei der Versuch gescheitert, die Ergebnisse einer demokratischen Wahl zu kippen. "Wird das in drei Jahren (bei der nächsten Präsidentschaftswahl) auch so verlaufen? Das ist nicht so klar." Diejenigen, die gegen den Ausgang der Wahl 2020 angekämpft hätten, hätten schließlich "viel gelernt". (AFP)

 

Roger Letsch im Spieltrieb 

und er hat noch lange nicht genug?

 Roger Letsch

und sein 

Spiel über die Bande in dem er mit Joe Barrasso einen  republikanischer Senator aus Wyoming das gleiche Spiel spielt  zum Wort und Begriff „Hängt Mike Pence!” .. genüsslich auch sein Versäumnis ungesagt mitdenkt.

'Womit wir mitten im Kulturkampf stecken, der in den USA derzeit tobt. Es wurde also ein „Ruf laut“ und Barrasso „versäumte vier Gelegenheiten“, sich davon

„Hängt Mike Pence!”

zu distanzieren. Das war natürlich über Bande gespielt, Herr Stein, Sie schlauer Fuchs! Denn „versäumt“ hatte der Senator, sich von Trump zu distanzieren, der wiederum keinen Kniefall vor dem Untersuchungskomitee machen will, welches die Vorfälle des 6. Januar zum Thema hat'

 - so zeigt er selbst seine Veranlangung zum Spiel und Todestrieb bewußt in Unbewußten - wie aus einen eher normalen sicher pessemistischen  Text von  Hannes Stein (Welt) und Gegentext Roger Letsch (#Achgut) - der Tod zurückbleibt und eben nicht skandalisiert wird.

https://www.achgut.com/artikel/usa_ein_mann_sieht_hinter_die_finsternis

Deutschland und Corona ein schwieriges Verhältnis

 

Unser Gastautor stammt aus Israel. In den vergangenen Monaten wohnte er in Deutschland – und beobachtete, wie hierzulande die Pandemie bekämpft wird. Er sieht vor allem eine entscheidende Schwäche.

Es war eine höchst peinliche Situation. „Wir nehmen keine Kreditkarten“, erklärte mir die Kellnerin in einer Bar in Neukölln, nachdem ich mein Smartphone aus der Tasche gezogen hatte, um mit der Apple-Pay-App zu bezahlen. Ich saß in einer Falle, auf die ich überhaupt nicht vorbereitet war. „Hier in Berlin solltest du lieber Bargeld dabei haben“, erklärte mir der Freund, mit dem ich in der Bar etwas getrunken hatte. Er lud mich auf das Bier ein, er hatte auch keine andere Wahl.

Auch nach Wochen quält mich täglich die Angst, irgendwo ohne Scheine und Münzen festzusitzen. Dass ausgerechnet die mächtigste Volkswirtschaft Europas dem Papiergeld verfallen ist, kann ich immer noch nicht glauben. https://www.welt.de/politik/ausland/plus235852488/Blick-aus-Israel-Warum-Deutschland-bei-Corona-ueberfordert-ist.html

Europäischer Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma 2021

 

Veranstaltung von  

Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma und Zentralrat Deutscher Sinti und Roma

Onlineveranstaltung

Öffentlich  ·  

Jeder auf und außerhalb von Facebook

Am 2. August erinnern wir an die letzten 4.300 Sinti und Roma, die im Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau vor 77 Jahren – trotz ihres erbitterten Widerstands – von der SS ermordet wurden. Erst vor sechs Jahren wurde der 2. August vom Europäischen Parlament als Europäischer Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma anerkannt.

Auch in diesem Jahr ist eine virtuelle Gedenkveranstaltung für die 500.000 ermordeten Sinti und Roma im NS-besetzten Europa Mittelpunkt des Gedenkveranstaltung am 2. August 2021. Die zweisprachige (DE/EN) Veranstaltung wird über Facebook gestreamt. Auf derWebsite https://www.roma-sinti-holocaust-memorial-day.eu/ ist zusätzlich ein breites Informationsangebot (DE/EN/PL/Romanes) zum Thema verfügbar. Durch das virtuelle Gedenken wird darüber hinaus eine hohe Sichtbarkeit der lokalen Gedenkveranstaltungen in ganz Europa ermöglicht.

Materialistische Theorie des Rechts - Ein Vortrag von Prof. Dr. Sonja Buckel (2018)

TheNokturnalTimes

7080 Abonnenten

"Karl Marx selbst hat sich zwar in seinen Frühschriften mit einzelnen rechtlichen Fragen auseinandergesetzt, aber eine eigenständige Rechtstheorie hat er bekanntlich nicht hinterlassen. In den 1920er-Jahren und im Anschluss an 1968 haben allerdings in seiner Tradition argumentierende Theoretiker Überlegungen für eine solche Theorie entwickelt. In ihrem Buch „Subjektivierung und Kohäsion. Zur Rekonstruktion einer materialistischen Theorie des Rechts“ hat Prof. Dr. Sonja Buckel diese zusammengetragen und einen Vorschlag für eine materialistische Theorie unterbreitet. Die Ergebnisse wird sie in ihrem Vortrag vorstellen. Die Referentin ist Professorin für Politische Theorie an der Universität Kassel, Herausgeberin der Zeitschrift „Kritische Justiz“ und Vorsitzende der Assoziation für kritische Gesellschaftsforschung."  ... https://www.youtube.com/watch?v=oA7wgmNmBWg

#RacketTeamTrump

 

#RacketTeamTrump | #Trump | #AberNichtalleTrumpvertrautemachenmehrmit

John Bolton kritisiert Donald Trump: "Wie ein Randalierer"

Noch immer weigert sich Donald Trump, seine Wahlniederlage zu akzeptieren, und sein Team beschäftigt die Gerichte mit vielen Klagen. Sein ehemaliger Sicherheitsberater sagte im Fernsehen nun unverblümt, war er davon hält.

Ex-Sicherheitsberater Bolton: Trumps Verhalten ist "gefährlich" (wirtschaft.com)

John Bolton kritisiert Donald Trump: "Wie ein Randalierer" (msn.com)

Trump-Team trennt sich von umstrittener Anwältin

Trump-Team trennt sich von umstrittener Anwältin (msn.com)

https://www.t-online.de/nachrichten/id_88987084/donald-trump-diese-kindische-strategie-muss-scheitern-immer.html

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/id_88988660/usa-donald-trump-scheitert-in-pennsylvania-mit-klage-und-will-es-nicht-hinnehmen.html

Machtübergabe in den USA: Trumps gefährliches Endspiel: In den letzten Wochen im Amt könnte er noch viel Schaden anrichten

Machtübergabe in den USA: Trumps gefährliches Endspiel: In den letzten Wochen im Amt könnte er noch viel Schaden anrichten (msn.com)

Der Tag, an dem Trumps Kartenhaus in sich zusammenfällt

Der Tag, an dem Trumps Kartenhaus in sich zusammenfällt (msn.com)

US-Bundesstaat Michigan zertifiziert Bidens Wahlsieg - Rückschlag für Trump

US-Bundesstaat Michigan zertifiziert Bidens Wahlsieg - Rückschlag für Trump (msn.com)

Eine Bilanz des ScheiternsWie Trump versuchte, das Wahlergebnis zu kippen

Trumps Versuche, die Wahl anzufechten, wirken von Woche zu Woche verzweifelter. Hinter den Kulissen herrschen Chaos und Verschwörungstheorien. 

CHRISTOPHER STOLZ

(2) Eine Bilanz des Scheiterns: Wie Trump versuchte, das Wahlergebnis zu kippen - Politik - Tagesspiegel

US-Justizminister: Keine Beweise für verbreiteten Wahlbetrug (msn.com)

Trump reicht Klage wegen Wahlbetrugs beim Obersten Gericht in Wisconsin ein (msn.com)

„Was ist los mit Doug Ducey?“, schimpft Trump (msn.com)

US-Justiz ermittelt zu Schmiergeldskandal im Weißen Haus (msn.com)

 

Bericht: Trump soll Begnadigung von Kindern und Anwalt Giuliani erwägen (msn.com)

"Die vielleicht wichtigste Rede, die ich jemals gehalten habe" (msn.com)

 

Wahlkampf doch nicht vorbei?: Trump plant erste riesige Kundgebung nach der Niederlage (msn.com)

Nach Widerspruch: Trump enttäuscht von Justizminister (msn.com)

Wisconsin Supreme Court won’t hear Trump election lawsuit, likely dooming state court case seeking to overturn loss (8) Scott Bauer on Twitter: "BREAKING NEWS: Wisconsin Supreme Court won’t hear Trump election lawsuit, likely dooming state court case seeking to overturn loss" / Twitter

US-Präsident: Von Trumps eigenen Gnaden http://a.msn.com/01/de-de/BB1bCXjF?ocid=st

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/id_89060366/donald-trump-nach-us-wahl-seine-macht-schrumpft-und-schrumpft-und-schrumpft.html

Trump sieht sich weiterhin als Wahlsieger (msn.com)

Hundert Minuten Hass und Märchen (msn.com)

Seit vier Wochen ist klar, dass US-Präsident Donald Trump die Wahl gegen Joe Biden verloren hat. Bei seinem ersten Auftritt seit der Niederlage sieht alles danach aus, als hätte es das politische Erdbeben in den USA gar nicht gegeben. In Georgia versammelte Trump nun Tausende Fans – als gebe es kein Corona...

 

 

 Donald Trumps Präsidentschaft – Wikipedia

 ...

 US-Präsident Donald Trump und die

COVID-19-Pandemie[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie in den USA schürte Trump Ressentiments. Er sprach oft vom China virus (statt vom Corona-Virus) und machte die VR China für den Ausbruch der Pandemie und die daraus resultierenden Folgen verantwortlich.^[63] In den ersten Monaten der Pandemie verharmloste er die Gefahren^[64][65] und machte zahlreiche Falschaussagen zu COVID.^[66] Unter anderem empfahl er wiederholt den Einsatz nicht auf ihre Wirksamkeit gegen SARS-CoV-2 getesteter Medikamente wie Chloroquin und Azithromycin, worauf Menschen, die diesen Rat befolgten, Vergiftungen erlitten. Im April 2020 spekulierte er in einer Pressekonferenz unter anderem über die Injektion von Desinfektionsmitteln als Therapie gegen das Virus.^[67] Desinfektionsmittel enthalten oft ätzende, giftige und krebserregende Substanzen. Sie schädigen im Blutkreislauf den gesamten Körper und haben schwere (oft tödliche) Folgen. Er spekulierte auch, dass UV-Licht gegen COVID wirken könnte (tatsächlich verursacht es je nach Dosis Sonnenbrand, Hautschäden und Hautkrebs).^[68][69] Daraufhin warnten Katastrophenschutzbehörden, Gesundheitsbehörden und Ärzte eindringlich davor, Desinfektionsmittel oder Waschmittelkapseln einzunehmen.^[70][71]

Im Mai 2018 hatte Trump das von seinem Vorgänger Obama eingerichtete Krisenteam zur Pandemiebekämpfung aufgelöst.^[72] Dessen Auflösung war nach Ansicht von Experten ausschlaggebend für die mangelnde Vorbereitung der USA auf die COVID-19-Pandemie.^[73][74][75]

Während der Pandemie nahm er laut eigenen Angaben im August das Malaria-Mittel Hydroxychloroquin ein.^[76] Schon zwei Monate zuvor, am 15. Juni 2020, hatte die FDA ihre Hydroxychloroquin-Notfallzulassung widerrufen.

Wiederholt spielte Trump zudem die stark steigende Zahl an Neuinfektionen herunter, indem er behauptete, deren Zahl würde nur aufgrund vieler Test steigen. Würden keine Tests durchgeführt, so hätten die USA auch keine Fälle. Trump schlug anschließend vor, die Anzahl der Tests herunterzufahren, um so eine niedrigere Infektionsrate zu erhalten.^[77] Fachwissenschaftler schreiben die hohen Fallzahlen vor allem den von Trump vorangetriebenen Lockerungen zu.^[78]

Als die US-Seuchenbehörde CDC den Gebrauch von Gesichtsmasken empfahl, sagte Trump, dass er keine tragen werde („Ich kann mir das für mich selbst irgendwie nicht vorstellen“).^[79] Am 17. Juni 2020 behauptete er, manche US-Bürger trügen die Maske nur, um ihre Ablehnung ihm gegenüber zum Ausdruck zu bringen.^[80][81] Über Ausgangssperren und räumliche Distanzierung wurde weitgehend sachlich diskutiert. Das Maskentragen dagegen wurde, zumindest beim harten Kern der Trump-Anhänger, zu einer Glaubensfrage.^[79] Republikanische Gouverneure wie der Texaner Greg Abbott, die sich strikt gegen eine Maskenpflicht ausgesprochen hatten, änderten ihre Position, nachdem in den von ihnen regierten Staaten (darunter Texas, Florida und Arizona) die Zahl der Neuinfektionen seit Wochen immer weiter steigt (Stand 11. Juli 2020).^[82]

Zu Trumps Wahlkampfauftakt-Veranstaltung in Tulsa (Oklahoma) kamen 6.200 Trump-Anhänger in das BOK Center, eine Halle mit 19.000 Plätzen; gleichwohl saßen die meisten von ihnen – ohne Maske – dicht zusammen.^[79] Am 8. Juli gab der Chef des Gesundheitsamtes von Tulsa bekannt, dass am 6. Juli 261 und am 7. Juli 206 Neuinfektionen allein in Tulsa County registriert worden waren. Es sagte, ein Zusammenhang mit Trumps Wahlkampfauftakt-Veranstaltung sei 'mehr als wahrscheinlich'.^[83] Nachdem Trumps Beraterin Hope Hicks Anfang Oktober 2020 positiv auf SARS-CoV-2 getestet worden war, wurden auch Donald Trump und seine Ehefrau Melania positiv getestet.^[84] Anschließend wurde er für drei Tage stationär in das Walter-Reed-Militärkrankenhaus eingeliefert und dort stationär behandelt.

Wenige Wochen später brüstete er sich damit, in der Pandemie nicht auf Wissenschaftler gehört zu haben. Er behauptete, die USA wären in eine sehr schwere Rezession abgerutscht, wenn er es komplett getan hätte. Zudem verspottete er seinen Wahlkampf-Konkurrenten Joe Biden, weil dieser mehrfach angekündigt hatte, seine Coronapolitik nach wissenschaftlichen Kriterien zu gestalten.^[85]

 

 

 

»Morddrohungen, Einschüchterung – das ist zu viel«

Gabriel Sterling ist leitender Wahlmitarbeiter des US-Bundesstaats Georgia. Mit deutlichen Worten appelliert er an Trump und die Republikaner, die Stimmung nicht weiter aufzuheizen. Die emotionale Rede im Video.

Feiert wie Wahlsieger: Trump klammert sich an die Macht und versammelt Tausende (msn.com)

Supreme Court schmettert Wahl-Klage ab (msn.com)

Trump-Lager erleidet in Wahlstreit weitere Niederlage (msn.com)

https://www.fr.de/politik/donald-trump-usa-wahl-joe-biden-wahlbetrug-sidney-powell-klage-scheitert-georgia-michigan-90122836.html

 

US-Wahl: Nichts ist gut

Seite 2/2:

Misstrauen braucht keine Fakten

Inhalt

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Donald Trump ist nicht mehr als Phänomen abzutun, das kommt und geht und der Stabilität dieser zweieinhalb Jahrhunderte alten Demokratie nichts anhaben kann. Er wird sich weiterhin weigern, seine Niederlage einzugestehen. Würde es noch einen Weg geben, diese Wahl zu stehlen, Trump würde ihn gehen. Wie illegitim er auch sein möge.

https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-12/us-wahl-joe-biden-donald-trump-electoral-college-wahl/seite-2

Der US-Wahlkampf war ein Kampf um die Macht der Sprache: Die Gegenmacht, als die sich Trump präsentierte, schlug um in eine Macht, die sich gegen ihn richtete

https://www.nzz.ch/feuilleton/die-macht-der-sprache-wie-trumps-gewalt-sich-gegen-ihn-wandte-ld.1590875?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

Demokraten reagieren fassungslos: Trump will Stimmen für gewünschtes Wahlergebnis „finden“ lassen

 

Der Noch-Präsident will seine Niederlage weiterhin nicht akzeptieren – und greift zum Hörer. Doch der Wahlverantwortliche in Georgia steht zu den Zahlen.

Demokraten reagieren fassungslos: Trump will Stimmen für gewünschtes Wahlergebnis „finden“ lassen (msn.com)

 

 

Blog zur US-Wahl: Republikanische Senatoren planen Einspruch gegen Wahlergebnis

• In einer gemeinsamen Erklärung fordern elf republikanische Senatoren, Wahlbetrugsvorwürfen in einem Eilverfahren nachzugehen.

 

 Selbst die glühenden Anhänger beim Boulevardblatt "New York Post" scheinen genug zu haben von Donald Trumps Beharren auf einem Wahlsieg. Und schreiben, er drohe zum "König Lear von Mar-a-Lago" zu werden. https://www.sueddeutsche.de/medien/trump-new-york-post-us-wahl-1.5159508

Ryan Germany: Der trockene Held des brisanten Trump-Telefonats

 

USA Donald Trump US-Wahl 2020

Trump: Werde „wie der Teufel“ um Präsidentschaft kämpfen

 

Trumps Endspiel

Trumps Endspiel (msn.com)